Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 29.12.1989 - 3 Ss 680/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,7751
OLG Stuttgart, 29.12.1989 - 3 Ss 680/88 (https://dejure.org/1989,7751)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29.12.1989 - 3 Ss 680/88 (https://dejure.org/1989,7751)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29. Dezember 1989 - 3 Ss 680/88 (https://dejure.org/1989,7751)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,7751) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Filmtheater als öffentliche Vergnügungsstätten im Sinne des Gaststättengesetzes (GaststättenG); Begrenzungen der Kunstvermittlungsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2008
  • NVwZ 1990, 901 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

    Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

    Auszug aus OLG Stuttgart, 29.12.1989 - 3 Ss 680/88
    Vielmehr wird es durch andere Verfassungsbestimmungen, die ihrerseits im Lichte des Artikel 5 Abs. 3 GG auszulegen sind, begrenzt (BVerfG NJW 1988, 325 [BVerfG 03.11.1987 - 1 BvR 1257/84] und NJW 1971, 1645).
  • BVerfG, 03.11.1987 - 1 BvR 1257/84

    Herrnburger Bericht

    Auszug aus OLG Stuttgart, 29.12.1989 - 3 Ss 680/88
    Vielmehr wird es durch andere Verfassungsbestimmungen, die ihrerseits im Lichte des Artikel 5 Abs. 3 GG auszulegen sind, begrenzt (BVerfG NJW 1988, 325 [BVerfG 03.11.1987 - 1 BvR 1257/84] und NJW 1971, 1645).
  • BVerwG, 19.12.1986 - 7 B 144.86

    Einordnung von Straßenmusik als Sondernutzung ist verfassungsgemäß

    Auszug aus OLG Stuttgart, 29.12.1989 - 3 Ss 680/88
    So ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß die Qualifizierung der Veranstaltung von Straßenmusik als erlaubnisbedürftige Sondernutzung mit der grundgesetzlichen Garantie der Kunstfreiheit vereinbar ist (BVerwG GewArch 1987, 330; VGH Bad-Württ. GewArch 1986, 365; 1988, 370).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.1986 - 1 S 2448/85

    Erlaubnispflicht der Straßenmusik im Innenstadtbereich

    Auszug aus OLG Stuttgart, 29.12.1989 - 3 Ss 680/88
    So ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß die Qualifizierung der Veranstaltung von Straßenmusik als erlaubnisbedürftige Sondernutzung mit der grundgesetzlichen Garantie der Kunstfreiheit vereinbar ist (BVerwG GewArch 1987, 330; VGH Bad-Württ. GewArch 1986, 365; 1988, 370).
  • Drs-Bund, 21.01.1966 - BT-Drs V/205
    Auszug aus OLG Stuttgart, 29.12.1989 - 3 Ss 680/88
    Die in der Begründung des Regierungsentwurfs zum Gaststättengesetz aufgeführten Beispiele öffentlicher Vergnügungsstätten wie "Volksfestplätze und sonstige Volksbelustigungen von vorübergehender Dauer, Spielhallen, Spielcasinos und ähnliche Unternehmen" (BT-Drucksache V/205, Seite 17) sind für die Auslegung des Begriffes allerdings wenig hilfreich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht